Maschinen ohne CE

Gepostet am 20. Okt 2016 in Arbeitssicherheit

Die Sicherheit von Maschinen in Europa regeln europäische Richtlinien, welche die Mitgliedsländer in nationale Rechtsvorschriften umsetzen müssen. Sie dienen der technischen Harmonisierung und beziehen sich unter anderem auf die Produktsicherheit.

Bereits seit 1993 (Einführung der ersten Maschinenrichtlinie) sind die Hersteller verpflichtet, nur sichere Maschinen auf den Markt zu bringen.

Maschinen dürfen also nur dann in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden, wenn sie bei „bestimmungsgemäßer Verwendung“ die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährden.

Die Einhaltung dieser gesetzlichen Anforderung bestätigt der Hersteller durch das Anbringen des CE-Zeichens an seiner Maschine. Zudem erklärt er durch das Ausstellen einer Konformitätserklärung, dass die Maschine den gültigen Rechtsvorschriften entspricht (EG-Richtlinienkonformität).

Dies gilt für alle Maschinen die nach dem 1.1.1995 in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wurden.

Die neue, seit dem 1.1.2015 gültige Betriebssicherheitsverordnung fordert, dass Unternehmen ihren Mitarbeitern nur Maschinen zur Verfügung stellen dürfen, deren sicheres Betreiben dem Stand der Technik entspricht.

Diese Forderung gilt auch für Altmaschinen!

In Form einer Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber bei der Verwendung von Arbeitsmitteln, die auftretenden Gefährdungen, die sich aus den Arbeitsmitteln selbst, der Arbeitsumgebung und den Arbeitsgegenständen, mit denen Tätigkeiten mit Arbeitsmitteln durchgeführt werden, beurteilen und daraus die notwendigen und geeigneten Schutzmaßnahmennach der Maßnahmenhierarchie

„TECHNISCH-ORGANISATORISCH- PERSONELL“ ableiten.

Eine Altbestandsregelung existiert nicht!

Betreiber von „ALTMASCHINEN“ dürfen sich daher nicht auf das Sicherheitsniveau berufen, das zum damaligen Zeitpunkt der ersten Inbetriebnahme gegolten hat.

Maßgeblich ist der Zeitpunkt der jetzigen Verwendung.

Aber auch für Maschinen mit CE-Kennzeichnung muss der Betreiber eine Gefährdungsbeurteilung durchführen.

Die CE-Kennzeichnung entbindet ihn nicht von den Pflichten, die ihm in der Betriebssicherheitsverordnung auferlegt werden.

Maschinen OHNE CE

Mögliche Beispiele:

  • Sogenannte ALTMASCHINEN, die vor dem 1.1.1995 durch den Hersteller in Verkehr gebracht oder durch den Arbeitgeber in Betrieb genommen wurden.
  • „Eigenbaumaschinen“, bei denen aufgrund mangelnden Rechtswissens nicht das EG-Konformitätsbewertungsverfahren angewendet wurde
  • Unvollständige Maschinen, die trotz Inbetriebnahmeverbot „alleine“ (ohne Schutzeinrichtung) betrieben werden oder die nach dem Zusammenfügen zur vollständigen Maschine nicht dem EG-Konformitätsbewertungsverfahren unterzogen wurden.

Maschinen die durch den Hersteller ohne CE-Kennzeichnung in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wurden, sind auch im Nachhinein dem Konformitätsbewertungs-verfahren zu unterziehen.

Dabei muss der Hersteller anhand der EG_Maschinenrichtlinie (2006/42/EG) sicherstellen, dass

Für Maschinen, die in Anhang I aufgeführt sind, gelten die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen als erfüllt, wenn

  • die in Anhang VII Teil A genannten technischen Unterlagen verfügbar sind
  • die erforderlichen Informationen, wie die Betriebsanleitung zur Verfügung stehen
  • das zutreffende Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Art 12 durchgeführt wird
  • die EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II-Teil1-Abschnitt A ausgestellt wurde und der Maschine beiliegt

UND

  • die CE-Kennzeichnung gemäß Artikel 16 angebracht wurde.

Durch die CE-Zertifizierung kann es bei sog. „Altmaschinen“ zu Problemen kommen.

Um das gesetzliche Schutzziel „MASCHINEN MÜSSEN SICHER BETRIEBEN WERDEN“ zu erreichen, muss deshalb die Maschinensicherheit auf andere Art und Weise gewährleitet sein.

Gemäß der Betriebssicherheitsverordnung darf an Maschinen nur gearbeitet werden, nachdem

  • eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt wurde
  • die ermittelten Schutzmaßnahmen zum sicheren Betrieb nach dem Stand der Technik umgesetzt wurden

UND

  • festgestellt wurde, dass die Verwendung von Arbeitsmitteln nach dem Stand der Technik sicher ist

Vor der erstmaligen Verwendung von Arbeitsmitteln müssen die Verantwortlichen die Beschäftigten in einer angemessenen und verständlichen Form über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit unterweisen.

Entsprechend ist auch eine Betriebsanweisung für den sicheren Betrieb der Maschinen und Anlagen zur Verfügung zu stellen

Wenn die vorgenannten Anforderungen erfüllt sind, kann auf eine nachträgliche CE-Kennzeichnung verzichtet werden.

Auf eine Besonderheit sei noch hingewiesen:

Die NICHT-CE-Maschinen erreichen hierdurch auch nicht den Grad von Gebrauchtmaschinen nach §3 („) ProdSG.

Sie dürfen also auch nicht gehandelt werden!

Eine unfallfreie Zeit wünscht

das ENVILEX-Team

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